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14.05.2011 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Freie Wähler: Aufgaben der Region sollen Städte nicht belasten

Nach Auffassung der Freien Wähler ist es fast paradox – der Vorsitzende des Verbands Region Stuttgart, Thomas Bopp (CDU), hofft bei zusätzlichen Aufgaben auf die neue grün-rote Landesregierung.

(pm) In der Vergangenheit sei der Verband bei seinem ständigen Bemühen, mehr Kompetenzen zu erhalten, auf große Zurückhaltung gestoßen. Nach Auffassung der Regionalfraktion Freie Wähler war und ist dies richtig, denn ihr kommt es nicht darauf an, wer zuständig ist, sondern welche Ebene die Aufgaben am effektivsten, wirtschaftlichsten und vor allem bürgernah erledigt, wie die Regionalfraktion der Freien Wähler in einer Pressemitteilung erklärte.

Im Vorfeld der Landtagswahl hätten die Parteien SPD und Grüne zum Teil weitreichende Änderungen in der Zuständigkeit des Verbands Region Stuttgart in Betracht gezogen. Die Rede sei von der Trägerschaft für Krankenhäuser und Berufsschulen und der kompletten Übertragung des Öffentlichen Personennahverkehrs gewesen. In der Konsequenz hätte dies die Auflösung der Landkreise, die Schaffung eines Mammut- Regionalkreises mit Abschaffung des Regierungspräsidiums und eine neue Gemeindereform zur Folge gehabt. Davon sei jetzt im Koalitionsvertrag nicht mehr die Rede. Man wolle lediglich noch prüfen, welche Änderungen in Betracht kommen könnten.


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