Region
SPD und Agenda 2010
Vielen Genossen fällt Kritik an der Agenda 2010, fallen Korrekturen noch immer schwer. Wie findet die SPD einen angemessenen Weg?
Die Agenda ist 2003 beschlossen worden, jetzt haben wir 2017. Es ist falsch, wenn die SPD ewig zurückschaut und hadert und sich entschuldigt. Politik wird nicht im Rückwärtsgang gemacht. Mit dem gesetzlichen Mindestlohn sind Teile der Agenda bereits korrigiert worden. Im Detail wurde manches, bei dem man über das Ziel hinausgeschossen ist, schon verändert. Nach meinem Geschmack noch nicht alles, aber es geht nur im Vorwärtsgang.
