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SPD und Agenda 2010

06.02.2017, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Vielen Genossen fällt Kritik an der Agenda 2010, fallen Korrekturen noch immer schwer. Wie findet die SPD einen angemessenen Weg?

Leni
Leni

Die Agenda ist 2003 beschlossen worden, jetzt haben wir 2017. Es ist falsch, wenn die SPD ewig zurückschaut und hadert und sich entschuldigt. Politik wird nicht im Rückwärtsgang gemacht. Mit dem gesetzlichen Mindestlohn sind Teile der Agenda bereits korrigiert worden. Im Detail wurde manches, bei dem man über das Ziel hinausgeschossen ist, schon verändert. Nach meinem Geschmack noch nicht alles, aber es geht nur im Vorwärtsgang.

Was die SPD will, geht mit der CDU nicht, da ist Ihre Meinung ganz klar, sie wollen andere Partner. Welche?

Es ist ein wichtiger Schritt, dass die SPD keine Ausschließeritis mehr macht – außer bei der AfD, das ist selbstverständlich. Ich kämpfe für eine starke SPD. Ich bin überzeugt, dass es für all die Inhalte, die mir richtig wichtig sind, nirgends Mehrheiten gibt ohne die SPD, wir brauchen sie. Wenn man sieht, was die Grünen im Land machen . . . Ich strebe keine weitere Große Koalition an. Für große gesellschaftliche Änderungen steht die CDU nicht.


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