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Sind Politiker eingeknickt?

28.07.2006 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Jochen Findeisen, Schlaitdorf, Pressesprecher Attac Nürtingen. Zum Artikel Positives Fazit zur Gesundheitsreform vom 14. Juli. Schon der Titel der Veranstaltung war entlarvend und zeigt die ganze Tragik des überlebten Volksparteikonzepts: Während die Parteien laut Verfassung die Aufgabe haben, bei der politischen Willensbildung mitzuwirken, beschränkte sich die SPD-Staatssekretärin darauf, die Eckpunkte der Gesundheitsreform zu erläutern. Das bedeutet, den Menschen eine Politik zu verkaufen, die fern von ihren Bedürfnissen, ihren Wünschen und ihren Ängsten in demokratisch nicht legitimierten Konzernzentralen, von dito Fachleuten (wie zum Beispiel der Bertelsmann-Stiftung), wenns gut geht auch unter Beteiligung einiger Politiker zusammengebastelt wird. Mit keinem Wort, und die aufmerksame Chronistin hätte es sicher vermerkt, wurde angesprochen, was eigentlich Ausgangspunkt und Ziel jeder Debatte über die Gesundheitsreform sein sollte, nämlich optimale Versorgung des kranken Mitbürgers. Stattdessen hub die Referentin wider das wohlbekannte Jammern über die angeblich zu hohen Kosten unseres Gesundheitswesens an.


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