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Schmid: "Debatte zur Unzeit"

20.07.2006 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

SPD-Landtagsabgeordneter spricht sich gegen Landtagsneubau aus

NÜRTINGEN (pm). Der vom Landtagspräsidenten Peter Straub (CDU) kürzlich ins Spiel gebrachte Neubau des Stuttgarter Landtags stößt beim Nürtinger Landtagsabgeordneten Nils Schmid (SPD) auf Widerspruch. Dieser Vorschlag kommt zur Unzeit. Wenn die Landesregierung es endlich schafft, die Finanzen in Ordnung zu bringen und einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, dann kann man meinetwegen auch über einen Landtagsneubau diskutieren, so Schmid, der auch finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Land ist, in einer Pressemitteilung. Davon sei die schwarz-gelbe Regierungskoalition jedoch noch meilenweit entfernt.

Auch die Begründung der Neubaubefürworter, die Verhältnisse seien beengt und die Lichtverhältnisse schlecht, lässt Schmid nicht gelten: Das sind die alltäglichen Arbeitsbedingungen vieler Menschen im Land. Die Grenze des Unzumutbaren sei im Landtag noch lange nicht überschritten: Zumal sich die Zahl der Sitzungen im Plenarsaal ja in einem sehr engen Rahmen bewegt. Die Hauptarbeit der Abgeordneten finde in anderen Räumen und im Wahlkreis statt.


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