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Region bringt Landrat Eininger in Rage

08.12.2018, Von Uwe Gottwald — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Aus heiterem Himmel angekündigte Kosten für S-Bahn stellt Planungssicherheit der Kreise als Mitfinanzierer in Frage

Der Verband Region Stuttgart plant große Investitionen zur Ertüchtigung des S-Bahnnetzes. Die Notwendigkeit bestreitet Landrat Heinz Eininger nicht. Was ihn aber in Rage brachte, ist die fehlende Kommunikation mit den Verbands-Landkreisen. Zwar hieß es, die Landräte seien in Kenntnis gesetzt, laut Eininger jedoch viel zu spät.

NÜRTINGEN. Mit großer Mehrheit beschloss der Verband am Mittwoch seinen Haushalt und dabei eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 500 Millionen Euro. Sie ist gedacht für die moderne Signaltechnik ETCS, ein Zugbeeinflussungssystem, das dichtere Taktfolgen ermöglicht, sowie die Anschaffung von bis zu 50 zusätzlichen S-Bahnfahrzeugen. Die Landkreise sind davon insofern betroffen als dass sie über die Verkehrsumlage die Finanzierung mitzutragen haben.

Deshalb hätte das der Landrat, und sicher auch seine Kollegen der anderen Kreise, dann doch schon wesentlich früher wissen wollen. Am Rande einer Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses am Donnerstag erläuterte Eininger dazu: „Der Verband hat am 26. September seinen Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 mit der mittelfristigen Finanzplanung in der Regionalversammlung eingebracht und den Entwurf den Landkreisen und der Landeshauptstadt mit seinen Eckdaten danach am 17. Oktober vorgestellt.“ Von den 500 Millionen Euro sei zu diesem Zeitpunkt aber noch keine Rede gewesen.


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