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"Politisch war es das schwierigste Jahr"

30.12.2004 00:00, Von Andreas Warausch — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Rück- und Ausblicke von SPD-Bundestagsmitglied Rainer Arnold zur Wehr- und Sozialpolitik

Wenn Rainer Arnold gefragt wird, wie es geht, fällt ihm die Antwort leicht: „Mir geht es gut, und uns geht es langsam wieder besser.“ Mit „uns“ meint der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete seine Partei, die sich bedächtig, aber stetig wieder aus den demoskopischen Niederungen historischer Dimensionen erhebt. „Es war das schwierigste Jahr, seit ich im politischen Geschäft bin“, resümiert Arnold denn auch. Allerdings fällt seine persönliche Bilanz beim alljährlichen Presseplausch durchaus zufrieden stellend aus, denn Arnold kann die Wahl in den Fraktionsvorstand als großen Erfolg verbuchen.

Den Posten des verteidigungspolitischen Sprechers hat er freilich weiter inne, und so verwundert es auch nicht, dass auf der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik der Schwerpunkt seiner Arbeit im vergangenen Jahr lag. Doch auch die großen Reformen auf sozialpolitischem Sektor forderten ihn in Berlin und im Wahlkreis. In seinem Fokus für das nächste Jahr steht der Ausbau des Angebots von Ganztagesschulen in und um Nürtingen.

Auch die Bundeswehr hat den sich ändernden Zeiten Tribut zu zollen. Aus der Verteidigungsarmee soll eine Einsatztruppe zur Krisenbewältigung werden. Frieden schaffen und bewahren sind die neuen Auf- und Vorgaben. Transformation heißt das Zauberwort. Rainer Arnold hat Soldaten im Ausland mehrfach besucht. Sein Urteil: „Sie tragen die Umwandlung mit.“


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