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Planungssicherheit ist weg

24.07.2010 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Rainer Arnold (SPD) über die Förderung erneuerbarer Energien

(pm) Der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold (SPD) äußert sich in einer Pressemitteilung zum Thema Förderung der erneuerbaren Energien. Bei der Solarförderung seien leider alle Kompromissangebote der SPD-Fraktion abgelehnt worden, und so wurde im Vermittlungsausschuss trotz Alternativen die massive Kürzung bestätigt, allerdings soll diese gestaffelt erfolgen.

Arnold habe vor diesem Schritt gewarnt: „Auch Bundesumweltminister Norbert Röttgen kann nicht einschätzen, ob die deutschen Produzenten diese Kürzungen wirtschaftlich überleben können. Auch die Auswirkungen auf das installierende Handwerk werden gravierend sein.“ Ein Hoffnungsschimmer sei es, dass es der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss nach wochenlangem Ringen gelungen ist, die qualifizierte Sperre für Mittel aus dem Marktanreizprogramm für das Jahr 2010 aufzuheben.

„Politische Fehlentscheidung für die Wirtschaft“


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