SPD-Abgeordneter Rainer Arnold über Kompromiss in der Koalition
(pm) Der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold begrüßt die Einigung von SPD und Union bei künftigen Aufgaben. Die Große Koalition zeige mit ihren jüngsten Beschlüssen Einigung und Handlungsstärke, so Arnold in einer Pressemitteilung. SPD und Union haben sich kürzlich unter anderem auf eine stärkere Förderung der Familien, eine Reform der Pflegeversicherung und eine Erhöhung des Wohngeldes geeinigt.
Zum 1. Juli 2008 tritt die Reform der Pflegeversicherung in Kraft. Sie werde Leistungsverbesserungen für Demenzkranke bringen und insbesondere die Leistungen für den ambulanten Bereich verbessern. Außerdem können Pflegestützpunkte eingerichtet werden. Wenn Bundesländer diese Beratungsstellen für Pflegebedürftige und Angehörige wünschen, sollen die Pflegekassen diese aufbauen. Zudem soll es zukünftig mehr unangemeldete Kontrollen in Heimen geben. Auch sollen Arbeitnehmer zur Pflege ihrer Angehörigen bis zu sechs Monate unbezahlte Auszeit nehmen dürfen und bis zu zehn Arbeitstage zur Pflege-Organisation frei nehmen können.
