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MdB Schmid zu Ausbau der Schiene

10.02.2020 05:30, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

(pm) „Bundestag und Bundesregierung haben wichtige Beschlüsse gefasst, die den Ausbau der Schiene gerade in unserer Region massiv voranbringen werden“, so der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Nils Schmid (SPD), der stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss ist, in einer Pressemitteilung. Der Bundestag hat vorvergangene Woche die Novelle des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes beschlossen. Mit dem Gesetz finanziert der Bund den Ausbau kommunaler Schieneninfrastruktur mit 6,6 Milliarden Euro bis einschließlich 2025. Nils Schmid wertet das Gesetz als einen Meilenstein für die Verkehrswende in Deutschland. „Alle weiteren Planungen, wie die Verlängerung der S-Bahn nach Nürtingen, von den Fildern ins Neckartal oder der Stadtbahn von Nellingen nach Esslingen, wären ohne diese wichtigen Schritte obsolet. Jetzt sind die Weichen gestellt, es darf weitergeplant werden“, so Schmid. Alleine für das Jahr 2020 würden die zur Verfügung stehenden GVFG-Mittel auf 665 Millionen Euro verdoppelt. Erstmals könnten die Mittel nicht nur für Neuinvestitionen, sondern auch für Reaktivierungen von Bahnstrecken sowie für Grunderneuerungen von Schienenanlagen und Bahnhöfen abgerufen werden. Dabei nehme das Gesetz künftig insbesondere auch kleinere Kommunen in den Blick, indem etwa die Höhe der zuwendungsfähigen Kosten gesenkt und die Beschränkung auf Verdichtungsräume aufgehoben wurde.

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