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15.11.2012 00:00, Von Nicole Mohn — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Schlaitdorf stellt Entscheidung über Straßenbeleuchtung zurück

Noch immer sieht die Gemeinde Schlaitdorf keine ausreichenden Informationen gegeben, um über die Zukunft der Straßenbeleuchtung zu entscheiden. Am Montagabend informierte Bürgermeister Dietmar Edelmann den Gemeinderat über den aktuellen Stand der Verhandlungen mit der EnBW.

SCHLAITDORF. Über Jahre mussten sich die Kommunen keine großen Gedanken über die Straßenbeleuchtung machen. Grund: Bislang war die Bereitstellung und Betriebsführung der Anlage Teil des Stromkonzessionsvertrages. Leistungen im Wert von mehreren Tausend Euro pro Jahr sind es, die die Gemeinden damit pro Jahr nicht zahlen mussten.

Der Gesetzgeber hat dem aber nun einen Riegel vorgeschoben. Ab kommendem Jahr müssen die Gemeinden die Betriebsführung vom Vertrag mit dem Stromlieferanten abkoppeln (wir berichteten). Damit stehen die Kommunen landauf, landab nun vor der entscheidenden Frage: Kauft man das Straßenbeleuchtungsnetz, mietet oder pachtet man es? Im Falle Schlaitdorfs verlangt die EnBW derzeit rund 150 000 Euro als Ablöse. Dabei legt sie den Sachzeitwert zu Grunde. Der Neckar Elektrizitätsverband (NEV), bei dem Schlaitdorf Mitglied ist, sieht jedoch vielmehr den Restbuchwert als korrekte Grundlage zur Ermittlung des Verkaufspreises an. Verhandlungen darüber laufen noch. Sollte eine Einigung scheitern, ist für den NEV sogar eine Musterklage denkbar.


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