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Kürzungen im Schienenverkehr

14.02.2007 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

CDU-Kreisverband Esslingen weist Behauptungen zurück

(ft) Der CDU-Kreisverband Esslingen weist Behauptungen der SPD-Landtagsabgeordneten sowie der Esslinger SPD-Bundestagsabgeordneten Karin Roth mit Entschiedenheit zurück, die baden-württembergische Landesregierung trage die Alleinschuld an den Zugkürzungen der Deutschen Bahn im regionalen Schienenverkehr. Ein solches billiges Schwarzer-Peter-Spiel sei nicht nur unglaubwürdig, sondern helfe auch in der Sache nicht weiter.

Wie der Kreisvorsitzende und Regionalrat Thaddäus Kunzmann mitteilt, habe vielmehr der Bund im Rahmen seiner Haushaltskonsolidierungsbeschlüsse Mitte 2006 die Zuschüsse an die Länder für den regionalen Bahnverkehr gekürzt. Die Verantwortung hierfür trage an vorderer Stelle das Bundesverkehrsministerium, dessen parlamentarische Staatssekretärin die SPD-Bundestagsabgeordnete Karin Roth ist. Die Länder hätten im Bundesrat immerhin die Zusage erreicht, dass die Kürzungen in den Jahren 2008 und 2009 um zusammen 500 Millionen Euro zurückgenommen würden.

Kunzmann weiter: Wenn nun Karin Roth die Landesregierung als Hauptschuldigen für die Zugstreichungen darstellt, ist dies schlicht scheinheilig. Es könne nicht sein, dass der Bund auf der einen Seiteaus Haushaltsgesichtspunkten Zuweisungen an die Länder kürze, dann aber von den ebenfalls klammen Ländern erwarte, dass diese in die Bresche sprängen.

Streichung kontraproduktiv


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