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„Kürzungen belasten Kinder und Jugendliche“

20.11.2010, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Arnold kritisiert die Sparpläne der Regierung

(pm) Der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold wirft der schwarz-gelben Regierungskoalition vor, ihr Sparpaket führe zu harten Einschnitten für Kinder und Jugendliche. „Kinder haben bei der aktuellen Bundesregierung leider keine starke Lobby“, so Arnold in einer Pressemitteilung anlässlich des Internationalen Tags der Kinderrechte am heutigen 20. November.

Kommende Woche werde im Bundestag der Bundeshaushalt für das Jahr 2011 verabschiedet. Die Bundesregierung wolle bei der Jugendpolitik, der Arbeitsmarktförderung, dem Bund-Länder-Programm Soziale Stadt, dem Wohngeld, dem Elterngeld sowie den Jugendfreiwilligendiensten kürzen, so Arnold. Andere wichtige Projekte wie der Ausbau der frühkindlichen Bildung würden vernachlässigt.

So solle der Ausbildungsbonus für Altbewerber abgeschafft werden. Mit der Streichung dieses Arbeitsmarktinstruments würden die Chancen vieler Jugendlicher auf dem Ausbildungsmarkt beschnitten. Die SPD fordere eine Verlängerung des Ausbildungsbonus um drei Jahre. Bei der frühkindlichen Bildung müsse sich der Bund noch stärker engagieren, um mehr Bildungs- und Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren sowie eine Steigerung der Qualität der Angebote zu erreichen, fordert Arnold, der der Regierung hier Untätigkeit vorwirft. Die SPD fordere seit Monaten die Einberufung eines Krippengipfels mit Ländern und Kommunen, um den Ausbau voranzubringen.