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Kreistags-SPD setzt sich zur Wehr

13.07.2010 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Vorsitzende Sonja Spohn kritisiert Vorgehen der übrigen Fraktionen

(sp) Konkrete Sparvorschläge hatte die Kreistags-SPD kürzlich vom Landkreis gefordert. Von den Fraktionen der Freien Wähler, der Grünen, der FDP und der CDU wurden sie dafür kritisiert. Der Antrag sei populistisch, da die SPD die in einer Klausurtagung gefundenen Sparvorschläge nicht unterstütze. Auf diese Kritik reagiert nun die Vorsitzende der Kreistags-SPD, Sonja Spohn, in einem offenen Brief. Darin schreibt sie, sie halte die Reaktion der Fraktionen auf den SPD-Antrag für einen nicht nachvollziehbaren und einmaligen Vorgang. Kern des SPD-Antrages an die Landkreisverwaltung sei, eine Liste zu erhalten, die konkrete Einsparungsvorschläge – ergänzend zu den bei der Klausurtagung angeführten – ausweise sowie verschiedene Optionen und deren finanzielle Auswirkungen aufzeige. Der Antrag sei gestellt worden, um im Vorfeld der Haushaltsberatungen ausreichend Zeit zu haben, sich damit auseinanderzusetzen. Dies sei wichtig, wenn man um strukturelle Veränderungen nicht umhinkommen sollte. „Wir sind der Meinung, dass wir bei der Klausurtagung anvisierte Ziel, den ,Rotstift anzusetzen‘, nicht erreicht haben“, schreibt Spohn. Dies sei eine auch selbstkritische Feststellung.


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