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Kreishaushalt bestätigt

30.01.2006, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

(pm) Das Regierungspräsidium Stuttgart hat die Gesetzmäßigkeit der vom Kreistag am 15. Dezember beschlossenen Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 bestätigt. Ebenso bestätigt wurden der Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs, des Klinikums Kirchheim-Nürtingen, des Kreiskrankenhauses Plochingen und des Paracelsus-Krankenhauses Ruit jeweils für das Wirtschaftsjahr 2006. Das Regierungspräsidium merkt in seinem Erlass zur Finanzlage an: „Durch die Absenkung des Kreisumlagesatzes von bisher 45,65 auf 43,10 vom Hundert ist im Rahmen der Verabschiedung des Kreishaushalts für das Haushaltsjahr 2006 ein Ausgleich der Interessen zwischen den kreisangehörigen Städten und Gemeinden und dem Landkreis Esslingen erzielt worden. Der Landkreis gibt dadurch einen Teil seiner insgesamt leicht verbesserten Finanzausstattung, die sich in einer gegenüber dem Vorjahr spürbar erhöhten Steuerkraftsumme manifestiert, weiter. Darüber hinaus haben vor allem die intensivierte Haushaltskonsolidierung und die konsequente Begrenzung der sächlichen und personellen Ausgaben dazu beigetragen, dass der Fehlbetrag des Rechnungsergebnisses 2003 in Höhe von rund 5,3 Millionen Euro frühzeitig abgedeckt werden konnte. Es ist zudem erfreulich, dass nach den Planzahlen im Haushaltsjahr 2006 zumindest eine bescheidene Netto-Investitionsrate erzielt werden kann, die zur Realisierung wichtiger Investitionsvorhaben des Landkreises im Schulbereich (etwa für den Neubau der Verbundschule in Dettingen/Teck), im Kreisstraßenbau und im öffentlichen Personennahverkehr beiträgt. Das Regierungspräsidium Stuttgart empfiehlt dem Landkreis Esslingen, im Rahmen seiner Haushaltsführung den beschrittenen Kurs strikter Haushaltsdisziplin einhergehend mit einer sparsamen Mittelbewirtschaftung und einer fortschreitenden Entschuldung des Kreishaushalts im Interesse der stetigen Aufgabenerfüllung für die Einwohner des Landkreises entschieden fortzuführen.“

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