MdB Rainer Arnold (SPD) zur Unternehmenssteuerreform
NÜRTINGEN (pm). Die geplante Unternehmenssteuerreform geht auch kurzfristig nicht zu Lasten der Städte und Gemeinden. Das bestätigte der Nürtinger Bundestagsabgeordneter Rainer Arnold (SPD). Die Kommunen können in den nächsten Jahren mit steigenden Gewerbesteuereinnahmen rechnen. Der Bund erwartet in den nächsten fünf Jahren ein Plus von 34 Prozent. Unterdessen setzt sich im Wahlkreis Nürtingen der Trend steigender Gewerbesteueraufkommen weiter fort.
Die für 2008 geplante Unternehmenssteuerreform soll die Steuersätze senken und im Gegenzug die Bemessungsgrundlage verbreitern sowie Ausnahmetatbestände reduzieren. Der Umbau des Steuersystems werde die Einnahmen langfristig zwar stabilisieren und steigern, kurzfristig aber zu einer Einnahmen-Delle führen. Die Kommunen sollen jedoch, sagte Arnold, auch vorübergehend keine Einkommenseinbußen verkraften müssen.
