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10.12.2005 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Mehr Mut ist nötig

Der Kreis-Verwaltungs- und Finanzausschuss tagte am Donnerstag im Esslinger Landratsamt (wir berichteten gestern schon darüber, siehe aber auch Artikel nebenstehend). Mehrfach wurde in den Debatten über die jeweiligen Punkte dabei vor allem aus den Reihen der Freien Wähler erwähnt, dass diese oder jene Fraktion ein „Anliegen in die Öffentlichkeit gebracht“ habe. Das war stets ironisch gemeint, denn man hatte den Wahlkampf vor Augen, sah die Landtagswahl am 26. März 2006 als treibende Kraft für bestimmte Antragstellungen, nimmt sich selbst von derartigen Praktiken aus, in dem Wissen, dass die Freien Wähler bei der Landtagswahl nicht kandidieren werden.

Die Fraktionen arbeiten oft mit Begriffen, die aus der Wirtschaft kommen. Wenn etwa von „Anpassung“ die Rede ist, dann meint man zumeist Erhöhung, etwa Erhöhung von Gebühren, Steigerung von Arbeitsstunden, Einführung von neuen Kosten für Bürger und Bürgerinnen. Das alles wird „bürgernah“ verkauft, um hier ebenfalls mit einem Wort aus der Wirtschaft zu argumentieren.

Der im Artikel nebenstehende Begriff „Verteuerung“ hat Tabu-Charakter. In der Politik „spart“ man ein, spricht von „Sparanträgen“. Man verteuert nichts, sondern man steigert die Einnahmen.


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