Region
Klausurtagung im Zeichen der Krise
CDU-Kreistagsfraktion berät Haushaltsplan des Landkreises
(pm) Den im Zeichen der allgemeinen Finanz- und Wirtschaftskrise am 8. Oktober eingebrachten Kreishaushalt 2010 hat die CDU-Kreistagsfraktion zum Anlass genommen, die diesjährigen Haushaltsplanberatungen innerhalb einer zweitägigen Klausurtagung in Mainhardt-Stock zu vollziehen. Der Aufenthalt diente auch der besseren Einbindung der neuen Fraktionsmitglieder.
Die Vorzeichen der Haushaltsplanung für das Jahr 2010 stehen schlecht: Die in einem bislang noch nie dagewesenen Ausmaß einbrechenden Einnahmen der Kommunen schlagen in vollem Umfang auf den Kreishaushalt 2010 durch. Markante Eckpunkte sind dabei das stark sinkende Steueraufkommen, welches sich einer extremen Ausgabensteigerung für Sozialleistungen gegenüber sieht.
Es folgten im Anschluss die weiteren Beratungen thematisch gegliedert nach den verschiedenen Fachausschüssen. Den Beratungen des Sozial- und Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses für Technik und Umwelt, des Kultur- und Schulausschusses sowie des Verwaltungs- und Finanzausschusses lagen die von den Ausschusssprechern Robert Bolsinger, Sieghart Friz, Christoph Traub und Gerhard Schneider vorbereiteten Arbeitspapiere zugrunde. Den Beratungen gemein war das Ringen um mögliche Handlungsspielräume.