Schwerpunkte

Region

Keine Videoaufnahmen im Frickenhäuser Gemeinderat

01.10.2020 05:30, Von Andreas Warausch — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Gemeinderat: Arbeiten für Rampe an der Kirche teurer – Werferanlage für TSV-Athleten

Neue Saison, altes Spiel: Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie tagt der Frickenhäuser Gemeinderat auch nach der Sommerpause in der Festhalle auf dem Berg. Am Dienstag war man sich dabei bei den meisten Themen ziemlich einig.

FRICKENHAUSEN. Keinen großen Streit gab es auch, als der Antrag der Freien Wähler, das Aufzeichnen von Redebeiträgen der Ratsmitglieder zu ermöglichen, mit den Stimmen der CDU- und der SPD-Fraktion abgelehnt wurde. Die Problematik lag zu deutlich auf der Hand. „Ein heißes Eisen“ sei die Thematik, brachte es Bürgermeister Simon Blessing auf den Punkt. Ihm sei der Ausgang der Entscheidung aber egal, er werde sich der Stimme enthalten.

Den Antrag auf Zulassung von Videoaufnahmen stellten die Freien Wähler im Zuge der Haushaltsberatungen. Wie die Verwaltung feststellte, ist weder in der Hauptsatzung noch in der Geschäftsordnung des Rats eine Regelung zu Tonband-, Foto-, Film- oder Fernsehaufnahmen enthalten. Der Rat könne dies deshalb selbst regeln.

Die rechtlichen Voraussetzungen dafür waren nun von der Verwaltung im Vorfeld im Kontakt mit dem gemeindlichen Datenschutzbeauftragten und der Rechtsbehörde des Esslinger Landratsamtes abgeklärt worden. So lag der Ball jetzt im Feld der Gemeinderäte – und bei vielen von ihnen herrschte Skepsis vor.


Sie möchten den gesamten Artikel lesen?


Tagespass

  • 24 Std. alle Artikel und das E-Paper lesen
  • Mit PayPal bezahlen

1,20 €

einmalig

10-Tage-Angebot

  • 10 Tage alle Artikel und das E-Paper lesen
  • Endet automatisch
  • Mit PayPal bezahlen

5,00 €

einmalig

Digitalabo

Jetzt neu - mit PayPal bezahlen!

  • Alle Artikel und das E-Paper im Abo lesen
  • jederzeit kündbar

22,50 €

pro Monat


Ich bin bereits Abonnent


Sie sehen 25% des Artikels.

Es fehlen 75%



Region