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Hennrich über den Haushaltsplan

01.07.2006 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

CDU-Abgeordneter äußert sich zu den laufenden Beratungen

(pm) Michael Hennrich, CDU-Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Nürtingen äußert sich zur laufenden Beratung des Haushaltplans des Bundes: Ziel bleibt die Einhaltung der Verfassung und der europäischen Kriterien.

Hennrich bekenne sich zum Ziel der Koalition, 2007 erstmals wieder seit Jahren einen Haushaltsplan zu verabschieden, der den verfassungsmäßigen Bestimmungen entspricht und die europäischen Stabilitäts- und Wachstumskriterien einhält. Im laufenden Jahr sei geplant, mit einer Neuverschuldung von rund 38 Milliarden Euro zum vierten Male die EU-Kriterien zu brechen.

Hennrich: Diese Kröte mussten wir schlucken. Zu Beginn der Haushaltsberatungen standen wir vor einem strukturellen Defizit von zirka 60 Milliarden Euro. Es ist aber gelungen, diese Defizit um rund 22 Milliarden Euro zu senken. Sollen im nächsten Jahr sowohl die Verfassung als auch die EU-Kriterien eingehalten werden, sind weitere rund 15 Milliarden Euro Einsparungen notwendig.


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