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Große Hürde für die Kleinen

26.03.2009, Von Nicole Mohn — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Schlaitdorf prüft, wie man die Fördermittel aus Konjunkturpaket II überhaupt nutzen kann

SCHLAITDORF. Im Büro des Schlaitdorfer Bürgermeisters brennt derzeit bis abends spät das Licht. Neben dem Bau des Kindergartens beschäftigt sich Dietmar Edelmann mit den Möglichkeiten, wie Schlaitdorf die bereitgestellten Fördermittel aus dem Konjunkturpaket nutzen kann.

Der Schlaitdorfer Schultes musste feststellen, dass die Trauben besonders für die kleinen Kommunen ziemlich hoch hängen. Zudem sitzt den Gemeinden die Zeit im Nacken: Schon am 20. April müssen die ersten Anträge abgegeben sein. „Stress pur“, seufzt Edelmann. Seit Tagen lotet er die Möglichkeiten aus, die das neue „Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder“, kurz gesagt das Konjunkturpaket II, für Schlaitdorf birgt. Viel ist es nicht. Denn die Mittel, die via Stuttgart an die Städte und Gemeinden im Ländle ausgeschüttet werden sollen, sind strengstens zweckgebunden.

Rund zwei Drittel der insgesamt 1237 Millionen Euro, die Baden-Württemberg erhält, sollen in die Bildungsinfrastruktur fließen, der Rest in andere infrastrukturelle Verbesserungen. Für beide Töpfe gilt: Insbesondere energetische Sanierungen sollen gefördert werden. Und: die geförderten Maßnahmen dürfen nicht bereits durch einen Haushalt abgesichert sein. Und das macht vor allem für die kleinen, finanzschwachen Kommunen die Spielräume eng.


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