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"Größte Verfassungsreform seit 1949"

10.07.2006 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

SPD-MdB Rainer Arnold: Weniger Blockaden zwischen Bund und Ländern durch Föderalismusreform

NÜRTINGEN (pm). Mit der Föderalismusreform wird die größte Verfassungsreform seit Bestehen des Grundgesetzes 1949 durchgeführt. Das ist ein großer Erfolg und ein Beweis für die Reformfähigkeit der Großen Koalition, sagte SPD-Bundestagsabgeordneter Rainer Arnold.

Langwierige Entscheidungswege, übermäßige Verflechtungen und gegenseitige Blockaden zwischen Bund und Ländern sollen weitestgehend der Vergangenheit angehören. Die Ziele der Reform seien: mehr Klarheit bei der Aufgaben- und Zuständigkeitsverteilung, straffere und schnellere Entscheidungsprozesse und ein europatauglicherer Bundesstaat. Arnold: Seit Oktober 2003 haben wir über die Föderalismusreform beraten, zuletzt in einer der größten Anhörungen im Bundestag, gemeinsam durchgeführt von Bundestag und Bundesrat. Nun nachdem der Bundestag zugestimmt hat, muss noch der Bundesrat grünes Licht geben. Dann könne die Reform zum 1. Januar 2007 in Kraft treten.


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