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Gezanke um den Ältestenrat

08.10.2009 00:00, Von Andreas Warausch — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

In Neckartenzlingen wurde nun doch nicht die Geschäftsordnung des Gemeinderats geändert – Kleine Gruppierungen außen vor

Der Aufstand der Kleinen ist gescheitert. Mit der Mehrheit der drei großen Fraktionen von FBL, UWV und SPD wurden Änderungsvorschläge zugunsten der Vertreter der kleinen Gruppierungen im Gemeinderat abgelehnt. Damit haben nur Vertreter der die Fraktionsstärke von drei Mandaten erreichenden Gruppen Zugang zum Ältestenrat.

NECKARTENZLINGEN. Es sollte eigentlich nicht mehr als eine Formalie sein in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am 15. September. Die Verwaltung schlug vor, den Ältestenrat, der keine beschließende Funktion hat und den Bürgermeister in Fragen der Tagesordnung berät, so zusammenzusetzen wie bisher. Zugang wurde bislang unbürokratisch auch Vertretern von kleinen Gruppierungen gewährt, die nicht die Fraktionsstärke von drei Mandaten erreichten – auch wenn es der Geschäftsordnung eigentlich widersprach.

Dem wiederum widersprach bei dieser Gelegenheit der frischgebackene SPD-Gemeinderat Georgios Evmiridis. Dennoch segnete man damals die vorgeschlagene Besetzung ab – vorbehaltlich einer Änderung der Geschäftsordnung.


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