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Gebührensätze auf dem Prüfstand

26.03.2020 05:30, Von Kirsten Oechsner — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Der Bempflinger Gemeinderat beschäftigte sich mit den Gebühren für die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte

Entscheidungen können wegen entsprechender Fristen nicht verschoben werden, eine Kommune muss auch in Zeiten von Corona handlungsfähig bleiben. Deshalb kam am Dienstag der Bempflinger Gemeinderat zusammen, was von der Landesregierung auch ausdrücklich erlaubt ist.

Der ehemalige Bahnhof dient der Gemeinde als Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunft. Foto: Oechsner
Der ehemalige Bahnhof dient der Gemeinde als Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunft. Foto: Oechsner

BEMPFLINGEN. Für ausreichenden Sicherheitsabstand war angesichts der Teilnehmerzahl automatisch gesorgt: Mit sieben von 14 Gemeinderäten war das Gremium gerade mal so beschlussfähig. Im eigens für Zuhörer geöffneten Foyer war’s leer und die Stimmung eine ganz besondere, wie Bernd Welser resümierte – manche Situationen waren regelrecht kurios. Er selbst war in einem Baugenehmigungsverfahren seines Nachbarn befangen, die Beschlussfähigkeit dadurch nicht gegeben. Der stellvertretende Bürgermeister Jens Hartlieb sprach sich in einer Eilentscheidung mit seinen Ratskollegen ab, eine Entscheidung war dadurch dann doch möglich.


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