Region
Fortschritte bei Integration
Michael Hennrich (CDU) zum neuen Zuwanderungsgesetz
Vor einem Ehegattennachzug werde ein Nachweis einfacher Deutschkenntnisse verlangt. Das Nachzugsalter wurde auf 18 Jahre angehoben. Damit soll der Praxis der Schein- und Zwangsverehelichung entgegengewirkt werden.
Mit der sogenannten Mehmet-Klausel sei es möglich, Intensivtäter mehr als bisher auszuweisen. Und es sei eine bessere Kontrolle von Personen möglich, bei denen ein Terrorverdacht nicht ausgeschlossen werden könne. Hennrich: Jetzt müssen die neuen Maßnahmen umgehend in die Tat umgesetzt werden.
Wer sich der Integration verschließe zum Beispiel indem er sich weigere, Deutsch zu lernen müsse mit der Kürzung von Sozialleistungen rechnen. Mehr Kurse und sozialpädagogische Begleitmaßnahmen sollen Frauen aus ihrer Parallelwelt holen. Das Erlernen deutscher Sprache ist, das betont Michael Hennrich immer wieder, Voraussetzung, um in Deutschland erfolgreich Fuß fassen zu können. Ohne Deutsch geht es nicht.
Nach dem Kofferbombenattentatsversuch letztes Jahr sollen nun ausländische Studenten darauf überprüft werden, ob diese auch tatsächlich studieren. Die Aufenthaltsgenehmigung werde zunächst nur für ein Jahr erteilt. Danach müsse der Student nachweisen, dass er nicht nur zum Schein an der Universität eingeschrieben sei.
