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Feuerwehrkosten neu kalkuliert

24.01.2013, Von Nicole Mohn — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Altenriet passt seine Satzung den rechtlichen Veränderungen an – Einsätze der Feuerwehr werden genau abgerechnet

ALTENRIET. Die Feuerwehr ist für viele eine selbstverständliche Einrichtung. Doch auch, wenn Ehrenamtliche hier viele Stunden einsetzen, um anderen bei Brand oder Unfall zur Hilfe zu eilen: Für die Gemeinde bedeutet die Vorhaltung von Einsatzgerät und Ausrüstung immense Kosten. Zum Teil können diese Ausgaben jedoch umgelegt werden. Damit hier alles der aktuellen Rechtsprechung entspricht, überarbeitete die Gemeinde Altenriet jetzt ihre Satzung für die Kostenersätze der Feuerwehr-Leistungen.

Bei Naturkatastrophen, Brand und Hilfeleistungen für Mensch und Tier ist die Feuerwehr zur Stelle und zwar kostenfrei. Ist jedoch zum Beispiel ein Feuerteufel beim Hausbrand im Spiel gewesen, sieht die Sache anders aus: Dann trägt der Verursacher die Kosten. Auch bei Unfällen, bei denen ein Fahrzeug beteiligt ist, für das eine Haftpflichtversicherung benötigt wird, darf die Gemeinde die Leistungen der Wehr in Rechnung stellen. Hierbei allerdings gelten – wie überall – bestimmte Spielregeln. Und weil es nicht nur in der Rechtsprechung etliche neue Urteile zum Kostenersatz, sondern auch eine Neufassung des Feuerwehrgesetzes gibt, hat die Gemeinde Altenriet die dazugehörige Satzung nun überarbeitet.