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Feuerwehreinsätze werden in Zukunft deutlich teurer

23.10.2014 00:00, Von Andreas Warausch — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Gemeinderat beschließt neue Satzung für Kostenersatz

FRICKENHAUSEN. Eine Ölspur auf der Straße verursacht? Ein Fehlalarm in der Brandmeldeanlage eines Gewerbebetriebs? Oder ein Keller, der nach einem Unwetter ausgepumpt werden muss? Alles Fälle für die Freiwillige Feuerwehr. Fälle, die jetzt deutlich teurer werden. Denn die Gemeinde hat die Kostenersätze für Feuerwehreinsätze neu kalkuliert. Und der Gemeinderat hat die neue Satzung am Dienstag einstimmig abgesegnet.

Allerdings war die Erhöhung keine Idee der Gemeinde, wie Bürgermeister Simon Blessing gestern gegenüber unserer Zeitung berichtete. Bereits vor beinahe fünf Jahren ist im Land das neue Feuerwehrgesetz in Kraft getreten. Da wurden unter anderem die sogenannten „kostenerstattungsfähigen Tatbestände“ erweitert und die Vorschriften zur Kalkulation der Kostenersätze geändert. Vor drei Jahren dann teilte die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg den Kommunen mit, wie die Gemeinden künftig ihre Feuerwehrkostensätze zu kalkulieren hätten.

Zwar gab der Gemeindetag im vergangenen Jahr einen Hinweis, dass das Land wohl die Kostensätze einheitlich kalkulieren wolle. Doch daraus wurde nichts, so Blessing. Die Landesregierung, vermutet er, habe wohl nicht den Unmut der Bürger auf sich ziehen wollen. Deshalb mussten nun die Kommunen tätig werden, auch um für Rechtssicherheit zu sorgen.


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