Region
Erhöht Oberboihingen die Realsteuerhebesätze?
Kontroverse Debatte im Gemeinderat und Entscheidung vertagt: Man will im Zuge der Etatberatung 2006 über Steuern beschließen
OBERBOIHINGEN (ed). Im Oberboihinger Gemeinderat gab es eine kontroverse Debatte über die mögliche Erhöhung der Steuerhebesätze. Die Entscheidung über die Neufestsetzung der Realsteuerhebesätze wurde bis zur Haushaltsplanvorberatung 2006 vertagt.
Angesichts der strukturellen Haushaltsprobleme, mit denen Bund, Länder und Kommunen zu kämpfen haben, steht landauf, landab die Sanierung der öffentlichen Haushalte ganz oben auf der politischen Agenda. Auch der Oberboihinger Gemeinderat debattierte in seiner letzten Sitzung grundsätzlich über mögliche Wege, wie es die Gemeinde Oberboihingen schafft, den Haushalt 2006 auszugleichen.
Im Jahr 2006 droht nach den Worten von Kämmerer Wolfgang Franz erneut die Gefahr, dass im laufenden Betrieb ein Defizit erwirtschaftet wird, so dass zum Haushaltsausgleich eine Zuführung vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt notwendig würde. Dazu müssten entweder neue Schulden aufgenommen oder Mittel aus der Allgemeinen Rücklage entnommen werden. Die Gemeinde könne es sich nicht auf Dauer leisten, von ihrer Substanz zu leben.
