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Eklat im Gemeinderat:

27.09.2006 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

FRICKENHAUSEN (heb). Zu einem Eklat kam es gestern Abend bei der ersten Sitzung des Gemeinderates nach der Sommerpause: In einer gemeinsamen Erklärung aller drei Fraktionen warfen die Gemeinderäte Bürgermeister Bernd Kuhn eine anhaltende Desinformationspolitik vor, kündigten eine Dienstaufsichtsbeschwerde an und verließen geschlossen den Sitzungssaal.

Weil der Bürgermeister während der Ferien nach Ansicht der Räte eigenmächtig angeordnet hatte, eine Baumaßnahme im Außenbereich der Kindergärten Am Stadion und In den Krautgärten vorzunehmen, ohne seine Stellvertreter zu informieren, seien diese der Bürgerschaft gegenüber in Erklärungsnot geraten, heißt es in der Stellungnahme.

Nach Ansicht aller drei Fraktionen bedeutete dies einen Verstoß gegen die Hauptsatzung der Gemeinde sowie gegen mehrere Paragraphen der Gemeindeordnung. Aus diesem Grund habe man sich gezwungen gesehen, eine Dienstaufsichtsbeschwerde bei Landrat Heinz Eininger einzureichen.


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