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Die Einsprüche wurden abgewiesen

29.07.2009 00:00, Von Andreas Warausch — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Landratsamt: Gemeinderatswahl in Neckartenzlingen ist rechtsgültig – Einsetzung des neuen Gremiums am 15. September

Die Würfel sind gefallen: Die Gemeinderatswahl in Neckartenzlingen wird nicht wiederholt. Das Landratsamt Esslingen hat die eingelegten Einsprüche abgewiesen.

NECKARTENZLINGEN. Die Sache hatte hohe Wellen geschlagen und im Ort für böses Blut gesorgt. Nachdem bei der Gemeinderatswahl am 7. Juni einige SPD-Bewerber einen extrem hohen Anteil an Briefwahlstimmen erzielt hatten, wurden gegen die Wertung der Wahl Einsprüche eingelegt. Von Manipulation, ja von Wahlfälschung war die Rede. Die Emotionen kochten hoch. Eine Deeskalation wurde höchstens erträumt, war aber nicht in Sicht.

Ein Sammeleinspruch und zumindest ein Einspruch einer Einzelperson waren beim Landratsamt eingegangen. Landrat Heinz Eininger schaltete zügig die Staatsanwaltschaft ein. Die hatte jedoch nach Prüfung der Sach- und Beweislage schon vor einigen Wochen verkündet, keine Ermittlungen einzuleiten. Verdächtigungen seien nicht durch konkrete Belege oder Namen erhärtet worden. Laut Staatsanwaltschaft lagen keine für einen Verdacht zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vor.


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