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Der Haushaltsplan wurde verabschiedet

25.01.2006 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Der Kohlberger Gemeinderat befasste sich einmal mehr mit der Nachmeldung von Vogelschutzgebieten

KOHLBERG (cm). Der Gemeinderat beschloss in seiner jüngsten Sitzung den Haushaltsplan sowie den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Jahr 2006. Des Weiteren wurde ein Sachstandsbericht über die Nachmeldung von Vogelschutzgebieten gegeben.

Beim Haushaltsplan und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung haben sich gegenüber der Entwurfsberatung im Dezember keine Änderungen ergeben, weshalb der Gemeinderat diese ohne weitere Beratung beschloss.

Außerdem stimmte das Gremium einstimmig einer Änderung der Hauptsatzung zu. Darin enthalten sind die erhöhte Bewirtschaftungsbefugnis des Bürgermeisters bei über- und außerplanmäßigen Ausgaben auf 5000 Euro, die bereits im November beschlossen worden war, sowie die Änderungen im Tarifrecht des öffentlichen Dienstes. Im Interesse der Rechtsklarheit wurde außerdem die Zuständigkeit zur Aufnahme von Kassenkrediten ausdrücklich dem Bürgermeister zugewiesen. Dies war in der Hauptsatzung bislang nicht geregelt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird in der jährlichen Haushaltssatzung vom Gemeinderat festgelegt.

Nachmeldung von Vogelschutzgebieten


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