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Arnold kritisiert Solarkürzung

02.03.2012 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Pläne der Bundesregierung schafften nur Unsicherheit und Chaos

(pm) Die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) schlägt hohe Wellen. Auch der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold (SPD) kritisiert die drastischen Kürzungen: „Die Pläne der Bundesregierung schaffen nur eines: Unsicherheit und Chaos im Bereich der Solarförderung“.

Für Arnold ist es völlig inakzeptabel, dass die Vergütungssätze künftig per Verordnung angepasst werden sollen. Auch die festen monatlichen Vergütungsabsenkungen lehnt er strikt ab. „Die Bundesregierung macht etwas, was sie besonders gut kann“, meint Arnold, „eine Kehrtwende“.

Über die Zukunft der Branche sollen künftig Ministerien entscheiden. Der Bundestag und auch die Bundesländer hätten dann kein Mitspracherecht mehr. „Die Verordnungsermächtigung lehne ich strikt ab, sie greift den Kern des EEG an. Für die Branche gehen dann jegliche stabile Rahmenbedingungen verloren“, so Arnold.

Die Gründe für dieses Vorhaben Röslers scheinen auf der Hand zu liegen, meint der Bundestagsabgeordnete: „Es ist doch verwunderlich, dass beispielsweise RWE und EON in Wind-Offshore investieren und dafür von der Bundesregierung erheblich subventioniert werden, obwohl Strom aus Solarenergie schon jetzt preisgünstiger ist als Strom aus Wind-Offshore“.


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