Region
AOK und Landkreis streiten vor Gericht
AOK und Landkreis streiten vor Gericht
Zahlungen an Integrationshelfer im Kindergarten: Nur eine Verwaltungsvereinfachung oder sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis?
Um geistig oder körperlich beeinträchtigte Kinder für den Besuch einer Regelschule fit zu machen, trainieren besonders ausgebildete Fachkräfte deren motorische und sprachliche Fähigkeiten bereits im Kindergarten. Nun lässt die AOK Neckar-Fils vor dem Sozialgericht in Stuttgart klären, ob die Integrationshelfer als Angestellte des Landratsamts anzusehen und somit sozialversicherungspflichtig sind.
Laut dem Sozialgesetzbuch ist der Landkreis verpflichtet, bei Bedarf die sogenannte Frühförderung in Kindergärten zur Verfügung zu stellen. Meist werden Sozialarbeiter oder Sozialpädagogen für diese Aufgabe engagiert. Bezahlt wurden sie seither vom Landkreis, der auf Wunsch den monatlichen Pauschalbetrag auch an die Integrationshelfer direkt überwies. Ob es sich bei deren Arbeit um ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis handelt, darüber sind sich Landratsamt und AOK so uneinig, dass nun eine Klärung durch das Sozialgericht in Stuttgart erfolgen muss.
