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Afghanistan-Einsatz

18.12.2009 00:00, Von Fragen Sylvia Gierlichs — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Das Bombardement zweier Tanklaster im afghanischen Kundus ist derzeit täglich in den Medien. Unter anderem in Spiegel-Online haben Sie Verteidigungsminister zu Guttenberg scharf angegriffen und gesagt: Wenn der Minister glaubt, in Afghanistan ist der Abwurf von schweren Bomben auf große Menschenmassen zu rechtfertigen, dann kann die Sozialdemokratie da nicht mehr mitgehen. Zur Zeit des Angriffs war die SPD Mitglied der Regierungskoalition. Sind nicht etwaige Fehler und Fehleinschätzungen von ISAF-Berichten in erster Linie der damaligen Koalition und damit auch der SPD anzurechnen?

Nein, ich habe bereits drei Tage nach dem Bombenabwurf gesagt, dass dies ein schwerer Fehler ist, weil ein Abwurf auf Menschenansammlungen das latente Risiko in sich birgt, dass Zivilisten betroffen sind. Dies ist nicht regelkonform, auch was die Nato-Regeln anbelangt. Es ist auch völkerrechtswidrig. Ich habe darauf hingewiesen, dass der Abschlussbericht der ISAF dies auch deutlich zeigen wird. Dies hat sich leider bestätigt. Deshalb verstehe ich überhaupt nicht, wie der Minister zu einer anderen Bewertung kommt und sagt, der Angriff sei angemessen gewesen, ohne zu sagen, warum er zu der Einschätzung kommt. Vierzehn Tage später sagt Guttenberg, der Angriff sei nicht angemessen, und sagt wieder nicht, warum er plötzlich seine Meinung geändert hat.


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