Schwerpunkte

Region

Absage an Gestaltungssatzung

23.09.2005 00:00, Von Nicole Mohn — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Landratsamt schmettert Altenrieter Entwurf zur Ortsgestaltung ab

ALTENRIET. Eine klare Ablehnung erteilte das Landratsamt Esslingen der neuen Ortsgestaltungssatzung der Gemeinde Altenriet. Die Fassung sei aus mehrerlei Hinsicht rechtlich nicht haltbar.

Fast ein Jahr lang hatte sich die Kreisbehörde Zeit genommen, die Satzung zu prüfen. Bereits im Oktober 2004 hatte Altenriets Bürgermeister Bernd Müller der Aufsichtsbehörde das Ortsgesetz zur Prüfung zugestellt.

Zuvor war auch der Entwurf bereits dem Kreis zugegangen. Doch erst Ende August flatterte der Gemeinde die mehrseitige Ablehnung ins Haus.

Für sein Nein nennt der Sachbearbeiter gleich mehrere Gründe: So sei die Abgrenzung zu ungenau und weit gefasst. Auch widersprächen die Festsetzungen dem, was in einzelnen Bebauungsplänen festgehalten wurde. Zudem sei der Ausschluss von Mobilfunkanlagen nicht rechtens. Bert Hauser kann inhaltlich den Ausführungen des Kreisamtes nicht folgen. So stimme bereits der erste Bezug auf den Gesetzestext nicht. „Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereiches, auf die Bezug genommen wird, steht so nicht drin“, erklärte das Mitglied der Altenrieter Liste.

Vor allem aber hält das Ratsmitglied die verspätete Antwort aus dem Landratsamt für inakzeptabel. Er bat Müller, zu prüfen, ob der Kreis damit nicht die Fristen versäumt hat.


Sie möchten den gesamten Artikel lesen?


Tagespass

  • 24 Std. alle Artikel und das E-Paper lesen
  • Mit PayPal bezahlen

1,20 €

einmalig

10-Tage-Angebot

  • 10 Tage alle Artikel und das E-Paper lesen
  • Endet automatisch
  • Mit PayPal bezahlen

5,00 €

einmalig

Digitalabo

Jetzt neu - mit PayPal bezahlen!

  • Alle Artikel und das E-Paper im Abo lesen
  • jederzeit kündbar

22,50 €

pro Monat


Ich bin bereits Abonnent


Sie sehen 51% des Artikels.

Es fehlen 49%



Region