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Uneins über die Kreisumlage

02.12.2016 00:00, Von Uwe Gottwald — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Anträge dazu wurden gestern nichtöffentlich behandelt

Im Verwaltungs- und Finanzausschuss des Kreistags lagen gestern Nachmittag mehrere Anträge verschiedener Fraktionen vor, die sich unmittelbar oder mittelbar auf die Höhe der Kreisumlage bezogen. Diese soll am nächsten Donnerstag im Rahmen der Haushaltsverabschiedung im Kreistag festgelegt werden. Die verschiedenen Gesichtspunkte der Anträge hingen zum Teil so miteinander zusammen, dass die Anträge nicht der Reihe nach abgearbeitet werden könnten, sondern einer zusammenhängenden Beratung bedürften, die sinnvoll nur im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vollzogen werden könne, so der Hinweis von Landrat Heinz Eininger. Darauf einigte sich das Gremium.

Eininger und Kämmerin Monika Dostal hatten Ende September bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs eine Erhöhung der Umlage von 32,5 auf 34 Prozent beantragt, was unter anderem mit zu erwartenden Belastungen durch den Finanzausgleich des Landes (FAG) und Unsicherheiten bei den Kosten für Flüchtlinge, aber auch durch weitere mögliche Belastungen durch anstehende Bundesleistungsgesetze begründet wurde.


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