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Sind Landkreise in der Region Stuttgart überflüssig?

14.05.2013 00:00, Von Uwe Gottwald — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Kopfschütteln bei Kreisräten und Landrat Eininger zu Vorstoß von Esslingens Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger

Die Landkreise als politische Ebene sind ineffizient und deshalb überflüssig. Diese provokante These äußerte Esslingens Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger jüngst. Bei den Kreistags-Fraktionsvorsitzenden aus dem Verbreitungsgebiet unserer Zeitung und bei Landrat Heinz Eininger trifft dieser Vorstoß auf Unverständnis.

Zieger favorisiert die Idee der Regionalstadt mit der Kernstadt Stuttgart und eigenständigen Umlandkommunen. Gleichzeitig soll die Region Stuttgart mit ihrer Regionalversammlung als politische Vertretung weiter existieren und Aufgaben der Landkreise wahrnehmen.

„Konzeptionslos und unausgegoren“, so der Kommentar von Landrat Eininger auf unsere Nachfrage. Zieger wolle die Landkreisstrukturen als Verwaltungseinheit zwar belassen, jedoch ohne den Kreistag als politische Vertretung. Das widerspreche dem Grundgesetz, das den verfassungsmäßigen Verwaltungsebenen eine Volksvertretung garantiere. „Alles andere wäre ein Rückfall in feudale Zeiten mit einem königlichen Oberamtsmann“, so Eininger.


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