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Nürtingen

Ohne Verwendungsnachweis kein Geld

04.12.2012 00:00, Von Anneliese Lieb — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Rechnungsprüfungsamt zeigt Schwachstellen im städtischen Haushalt auf und Gemeinderat reagiert mit Beschluss

1,4 Millionen Zuschüsse und Zuwendungen gewährt die Stadt Nürtingen jährlich an Vereine, Gruppierungen und Organisationen. Um sicherzugehen, dass diese Steuergelder richtig eingesetzt werden, hat der Gemeinderat jetzt beschlossen, dass die Empfänger der Zuschüsse künftig Verwendungsnachweise erbringen müssen.

Das Rechnungsprüfungsamt bemängelt, dass die Kapazität der Mensaküche am HöGy nur auf 400 Essen ausgelegt wurde.  Foto: NZ-Archiv
Das Rechnungsprüfungsamt bemängelt, dass die Kapazität der Mensaküche am HöGy nur auf 400 Essen ausgelegt wurde. Foto: NZ-Archiv

NÜRTINGEN. 1,4 Millionen Euro sind eine stolze Summe. Mittel, die mit Zustimmung des Gemeinderats jedes Jahr an Einrichtungen, Institutionen und Vereine vergeben werden. Wer geglaubt hat, dass die Empfänger der Zuwendungen einen Nachweis über die zweckgebundene Verwendung erbringen müssen, der wurde vom Rechnungsprüfungsamt eines Besseren belehrt. Von einzelnen Zuschussempfängern, so Stadtoberverwaltungsrat Roland Krohmer, sei im Rahmen von Prüfungen bisher erklärt worden, dass sie dazu nicht verpflichtet seien und es der Stadt reichen müsse, wenn dem Rechnungsprüfungsamt bestätigt werde, dass die Zuschüsse entsprechend verwendet würden. Eine Aussage, die auch die Kommunalpolitiker aufhorchen ließ. Vom Gemeinderat wurde deshalb einstimmig beschlossen, grundsätzlich freiwillige Zuwendungen der Stadt an Dritte nur noch unter der Bedingung zu gewähren, dass sich der Empfänger der Gelder bereiterklärt, unaufgefordert einen Verwendungsnachweis vorzulegen. Und darüber hinaus im Einzelfall dem Rechnungsprüfungsamt der Stadt auf Verlangen Einsicht in Bücher und Belege zu gewähren.


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