Nürtingen
Kunzmann kritisiert Grün-Rot
Neues Landeserziehungsgeld gegen klassisches Familienbild
NÜRTINGEN (pm). „Mit der Neuordnung des Landeserziehungsgelds verabschiedet sich die grün-rote Landesregierung von der Familienförderung“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Thaddäus Kunzmann. Statt die Erziehungsleistung in der klassischen Familie zu unterstützen, werden laut Kunzmann die Mittel vor allem an Hartz- IV-Bezieher ausgeschüttet.
In der CDU-geführten Landesregierung sei noch für jedes fünfte in Baden-Württemberg geborene Kind nach Auslaufen des Bundeselterngeldes ein Zuschuss gewährt worden. Die Leistung war an bestimmte Einkommensgrenzen gekoppelt. „Damit ist es nun vorbei. Das soziale Klima wird kälter“, so Kunzmann, der als Mitglied im Sozialausschuss mit dem Thema befasst ist. Künftig soll gut die Hälfte der bisher 51 Millionen Euro an Hartz-IV-Familien ausbezahlt werden. Die andere Hälfte der Mittel will die Landesregierung in den Ausbau der Kleinkindbetreuung stecken.
„Mit ihrer Neuordnung trifft die grün-rote Regierung insbesondere Familien mit kleinerem Einkommen, wo sich ein Elternteil um die Erziehung der Kinder kümmert“, so Kunzmann. Da nutze es auch nichts, wenn man die Leistung bereits ab dem ersten Lebensjahr gewähre oder um zwei Monate verlängere.
