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Kreis: "3,843-Millionen-Defizit im Verwaltungsetat"

21.07.2006 00:00, Von Horst Diening — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Finanzzwischenbericht im Kreisausschuss zum 30. Juni 2006 Zur Deckung des prognostizierten Defizits jetzt auch Sperrungs-Maßnahme

Im Verwaltungs- und Finanzausschuss des Kreistags legte Landrat Heinz Eininger gestern im Esslinger Landratsamt einen Finanzzwischenbericht zum 30. Juni 2006 vor: Befürchtet oder prognostiziert wird im Verwaltungshaushalt ein Defizit von insgesamt 3,843 Millionen Euro. Gegenmaßnahmen seien deshalb nötig. Der Ausschuss sperrt einstimmig auf Antrag der Verwaltung zum Teil Ausgabemittel bei der Gebäudeunterhaltung der Kreisschulen (500 000 Euro). Die Verwaltung will bestimmte Straßenbaumittel in Höhe von rund 500 000 Euro verlagern, hatte auch im Sinn, der Rücklage rund 2,843 Millionen Euro zu entnehmen, um den Haushalt ausgleichen zu können. Aber der Ausschuss war dagegen. Die Verwaltung zog auf Antrag der Freien Wähler (Bernhard Richter), den entsprechenden Beschlussantrag zurück, nachdem auch die CDU mit Fraktionsvorsitzendem Gerhard Schneider geäußert hatte, dem FW-Antrag zustimmen zu wollen.

Landrat Eininger legte zuerst den Bericht vor, und der Ausschuss nahm davon Kenntnis. Die weitere Beschlussfassung bezog sich auf die Bemühung, einen Haushaltsausgleich zu ermöglichen. Bisher sei ein solcher laut Landrat Eininger gefährdet. Denn es fehlten zur Jahresmitte 2006 gegenüber den Etat-Ansätzen insgesamt rund 3,843 Millionen Euro im Verwaltungsetat. Mit der Haushaltsaufstellung für 2007 werde demnächst begonnen.


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