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Kein eindeutiges Stimmungsbild

23.02.2018 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Nürtinger SPD diskutierte intensiv über den Koalitionsvertrag

Der Nürtinger Ortsverein der SPD diskutierte am vergangenen Montag um die Bewertung des Koalitionsvertrags.

NÜRTINGEN (we). Bis Anfang März sind alle SPD-Mitglieder aufgefordert, über eine Regierungsbeteiligung der SPD in einer Koalition mit der Union zu entscheiden. Viele Bürger sehen darin auch eine Entscheidung über die mittelfristige Zukunft Deutschlands. Für etwa die Hälfte der SPDler ist es allerdings auch eine Entscheidung über die Zukunft ihrer Partei.

Entsprechend groß war auch das Interesse der Nürtinger SPD-Mitglieder, ihre eigene Haltung zu überprüfen und eventuell auch zu überdenken. Zwei Stunden lang wurden dann Argumente Pro und Contra ausgetauscht, Überlegungen angestellt, über mögliche Konsequenzen diskutiert.

Die alte SPD-Führung habe Glaubwürdigkeit eingebüßt, sagten manche. Warum also sollte man ihr zustimmen? Viele Absichtserklärungen ließen nur wenig Hoffnung auf handfeste Veränderungen. Man fahre nur auf Sicht, hieß es. Für die Gestaltung der Zukunft wichtige Fragen würden im Koalitionsvertrag nur am Rande oder gar nicht berücksichtigt: Mobilität der Zukunft, Digitalisierung und ihre Folgen, das Klima und überhaupt die Umweltfragen würden nur vage angesprochen. Keine Visionen, nur ein „Weiter so“: das entspreche der CDU-Logik.

Ist die sozialpolitische Handschrift der SPD unverkennbar?


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