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Erziehungsgeld soll bleiben

22.07.2011 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Kunzmann mahnt im Landtag

NÜRTINGEN (pm). Für den CDU-Landtagsabgeordneten Thaddäus Kunzmann war es die Jungfernrede im Landtag. In der Plenarsitzung am Mittwoch wurde um die Fortführung des Landeserziehungsgeldes gestritten. Die grün-rote Landesregierung will das Landeserziehungsgeld streichen und frei werdende Mittel in die Kleinkindbetreuung stecken. Kunzmann plädierte für die Fortführung der bewährten Familienleistung.

Das Landeserziehungsgeld wird außer Baden-Württemberg nur in wenigen anderen Ländern gewährt. Bislang konnte etwa jede vierte Familie im Land daran teilhaben. Das Landeserziehungsgeld leistet damit einen signifikanten Beitrag zur Armutsprävention. Dies durch eine Umverteilung der Landesmittel zugunsten der pauschalen Förderung der Kleinkindbetreuung infrage zu stellen, hält die CDU-Landtagsfraktion für sozial ausgewogen.

„Das Landeserziehungsgeld ist ein wichtiger Beitrag, um Familien davor zu schützen, in Armut zu geraten“, stellte Kunzmann in seiner Parlamentsrede fest. „Nutznießer sind vor allem einkommensschwächere Eltern, bei denen ein Partner wenigstens teilweise regelmäßig arbeiten geht.“ Den Regierungsplänen, das Landeserziehungsgeld abzuschaffen, erteilte Kunzmann namens der CDU-Landtagsfraktion eine Absage.


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