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Einwohnerfragen in Nürtingen künftig nur noch im Gemeinderat

22.02.2021 05:30, Von Anneliese Lieb — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Oberbürgermeister Fridrich verweist auf Paragraf 33 der Gemeindeordnung

NÜRTINGEN. Einwohnerfragen sollen in Nürtingen künftig nicht mehr in Ausschusssitzungen möglich sein, sondern nur noch in Gemeinderatssitzungen. Diese Mitteilung machte Oberbürgermeister Fridrich in der letzten Gemeinderatssitzung unter dem Tagesordnungspunkt „Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen“.

Fiel diese Entscheidung, weil ein Bürger aus Oberensingen die Verwaltung in den zurückliegenden Monaten in allen Sitzungen regelmäßig mit Fragen zu bestimmten Bauvorhaben in den Einwohnerfragestunden „bombardiert“ hatte? Oberbürgermeister Fridrich begründete die Entscheidung mit dem Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger. In einer Gemeinderatssitzung seien alle Amtsleiter vertreten und in der Regel könnten die Bürger dann gleich eine Antwort auf ihre Fragen bekommen. Außerdem seien in den Gemeinderatssitzungen alle Stadträte vertreten und die auch gleich darüber informiert, was die Einwohner beschäftigt. Johannes Fridrich verwies in diesem Zusammenhang auf Paragraf 33 der Gemeindeordnung. Darin heißt es: „Der Gemeinderat kann bei öffentlichen Sitzungen Einwohnern und den ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen die Möglichkeit einräumen, Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Zu den Fragen nimmt der Vorsitzende Stellung.“


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