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Droht ein Steuer-Bürokratiemonster?

28.12.2018 00:00, Von Philip Sandrock — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Wie soll eine Grundsteuerreform aussehen? – Die Nürtinger Bundestagsabgeordneten zur geplanten Reform des Finanzministers

Nach einem Verfassungsgerichtsurteil muss die Grundsteuer reformiert werden – bis 2019 müssen Immobilien deutschlandweit einheitlich besteuert werden. Finanzminister Olaf Scholz stellte zwei mögliche Modelle vor: Eines richtet sich nach dem Wert und Ertrag der Immobilie, das andere nur nach der Fläche. Wie sehen die Nürtinger Bundestagsabgeordneten den Fall?

Wie sollen Grundstücke künftig besteuert werden? Foto: Holzwarth
Wie sollen Grundstücke künftig besteuert werden? Foto: Holzwarth

Die Grundsteuer betrifft in Deutschland fast jeden – egal ob Wohnungseigentümer, Häuslebauer oder Mieter. Doch nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts ist sie in ihrer jetzigen Form nicht gerecht. Sie verstößt gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz im Grundgesetz. Der Grund: der Einheitswert, anhand dessen die Steuer bemessen wird, ist völlig veraltet. In Westdeutschland wurde er das letzte Mal 1964 angepasst, in den ostdeutschen Bundesländern stammt der Wert sogar aus dem Jahr 1935. Seitdem war vieles im Wandel: Grundstücke und Gebäude haben an Wert gewonnen – oder verloren. Deshalb hatten die Verfassungrichter den Gesetzgeber im April dazu verdonnert, bis Ende 2019 die Grundsteuer zu reformieren.


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