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Nürtingen

Die Generaldebatte zum Etat 2006 ist geplatzt

23.11.2005 00:00, Von Anneliese Lieb — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

CDU und Freie weisen Haushalt ohne Vorberatung in den Ausschüssen an Verwaltung zurück – SPD: „Taktische Spielchen beschämend“

NÜRTINGEN. Mit einem Paukenschlag begann gestern Abend die Generaldebatte zum Haushaltsplan der Stadt Nürtingen. CDU und Freie Wähler machten gemeinsame Sache und verwiesen mit Stimmenmehrheit den Haushaltsplanentwurf 2006 ohne Vorberatung in den Ausschüssen an die Verwaltung zurück. Der Auftrag: OB Heirich und seine Mitarbeiter sollen den Entwurf überarbeiten und Sparvorschläge erarbeiten. In den Reihen der Verwaltung empfand man diese Vorgehensweise als Ohrfeige, hatte doch die Haushaltsstrukturkommission unter Leitung von Werner Schraitle im Juni ein dickes Sparpaket geschnürt, von dem nach der Klausurtagung des Gemeinderates fast nichts realisiert wurde.

Vor zwei Wochen hat Oberbürgermeister Otmar Heirich den Haushaltsplanentwurf 2006 in die Beratungen eingebracht. Dieser weist eine Unterdeckung von rund 2,242 Millionen Euro aus. Die Generaldebatte zum Haushalt 2006 war für den gestrigen Dienstagabend geplant. Am Montag erreichte den Oberbürgermeister ein Antrag der CDU-Fraktion, der auch von der Fraktion UFB/FWV/FWN unterschrieben wurde: „Der Haushaltsplanentwurf 2006 wird ohne Vorberatung in den Ausschüssen an die Verwaltung zurückverwiesen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Haushaltsentwurf zu überarbeiten und mit Vorschlägen neu vorzulegen, mit denen grundsätzlich ohne Steuererhöhung ein ausgeglichener Verwaltungshaushalt erreicht wird.“


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