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Nürtingen

Deutsche Standards schwer zu halten

15.07.2006 00:00, Von Heinz Böhler — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Kleinwaffenexport: Verteidigungsexperte Rainer Arnold zu Gast bei Nürtinger ai-Gruppe

NÜRTINGEN. Weil in den unzähligen Konflikten weltweit alljährlich rund 300 000 Menschen nicht durch Massenvernichtungs-, sondern durch so genannte Kleinwaffen getötet werden, hatte die Uno vor kurzem ihre Mitglieder in New York zusammengerufen, um bessere Bedingungen für eine internationale Kontrolle des Kleinwaffenhandels zu erreichen. Am Donnerstag abend hatte die Nürtinger Sektion von Amnesty International den verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag und Abgeordneten des hiesigen Wahlkreises, Rainer Arnold, zu einem informativen Gespräch zum Ergebnis dieser Konferenz und in die Räume des Bürgertreffs eingeladen.

Nicht zuletzt an der ablehnenden Haltung der USA, die sich die Option, auch nichtstaatliche Organisationen wie Freiheitsbewegungen mit Maschinenhandfeuerwaffen beliefern zu können, offen halten wollten, im Übrigen aber, wie Arnold versicherte, dem Kontrollansinnen der Uno durchaus positiv gegenüberstünden, scheiterte die Konferenz. Doch hätten laut Arnold auch Staaten wie Israel, Indien und Kuba ihre Zustimmung verweigert. Der Verteidigungsexperte bedauerte dies besonders, weil die im weltweiten Vergleich strengen Liefergrundsätze der europäischen Unionsländer, ganz besonders die noch stringenter gehandhabten deutschen Richtlinien, auf diese Weise ins Leere liefen. Dies sei, so Arnold, nicht zuletzt ein signifikanter Nachteil für die deutsche Industrie.


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