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Nürtingen

Bürgerbeteiligung bekommt Rahmen

25.07.2013 00:00, Von Barbara Gosson — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Konzept der Arbeitsgruppe wurde vom Gemeinderat beschlossen

NÜRTINGEN. Anderthalb Jahre wurde über ein Konzept zur Bürgerbeteiligung in Nürtingen diskutiert. Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Gemeinderäten, von den Fraktionen benannten Bürgern, Bürgermentoren und zugelosten Bürgern, dazu Bürgermeisterin Claudia Grau und Stadtplaner Michael Paak, hatte ein 26-seitiges Papier entworfen, in dem Rahmenbedingungen gesetzt werden.

Moderator Ludwig Weitz stellte den Gemeinderäten noch einmal kurz die Eckpunkte des Papiers und seine Entstehung vor. Ein erster Entwurf war Ende 2012 fertig und wurde im Frühjahr 2013 über eine Online-Plattform den Bürgern für Anregungen und Kritik zur Verfügung gestellt. Diese flossen in die aktuelle Fassung mit ein. Das Konzept soll eine neue Kultur der Beteiligung in der Stadt begründen. „Wo es möglich ist, beraten der Gemeinderat und seine Ausschüsse öffentlich“ heißt es da zum Beispiel. Lange wurde darüber debattiert, wie Bürger eine Beteiligung verbindlich einfordern können: dann, wenn vier Prozent aller Nürtinger über 16 Jahren den Antrag unterstützen.

Dem Konzept, an dem ja Mitglieder aller Fraktionen mitgearbeitet hatten, wurde beinahe einstimmig zugestimmt, jeder Fraktion war jedoch etwas anderes wichtig, wie sich in den Stellungnahmen der Fraktionen zeigte. Vorgetragen wurden sie jeweils vom Mitglied der Arbeitsgruppe.


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