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"Alle zwölf Wahlvorschläge zugelassen"

20.08.2005 00:00, Von Horst Diening — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Wahlkreise Esslingen und Nürtingen: es kandidieren voraussichtlich am 18. September je sechs Parteien

„Einstimmiger Beschluss: Alle zwölf Wahlvorschläge sind zugelassen.“ So klang es gestern Morgen im kleinen Sitzungssaal des Landratsamts in Esslingen.

Es tagte der Kreiswahlausschuss unter Landratsstellvertreter Matthias Berg (Landrat Heinz Eininger habe Urlaub). Je sechs Parteien und Direktbewerber werden bei der voraussichtlichen Wahl am 18. September auf den Listen stehen. Vorausgesetzt, es gibt bis dahin keine Veränderungen. Diese Einschränkung bleibt wichtig, solange die bisherigen Beschlüsse und Entscheidungen auf Landes- und Bundesebene nicht alle endgültig sind.

Es könnte zum Beispiel das Bundesverfassungsgericht die gesamte Sachlage noch immer anders beurteilen als man das in der Politik bisher vermutet (es gibt Klagen im Zusammenhang mit bestimmten Bundestagsentscheidungen und dem Misstrauensvotum, auf denen die Wahl aufbaut). Oder es könnten auf Landes- oder auf Bundesebene Mängel auftauchen, die bestimmte Bewerbungen von bestimmten Listen rechtlich nicht zulassen würden.

Es geht dabei zum Beispiel um Fragen wie: Kann ein Mitglied der WASG, das aber nicht Mitglied der Linkspartei/PDS ist, auf der Liste „Die Linken“ kandidieren?


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