Stark für Frieden

Carl-Heinz Barner, Nürtingen. Zum Artikel „Der DGB nimmt die neue Regierung in die Pflicht“ vom 2. Mai.

Warum sich der Beitrag des OSN (Offene Solidarische Netzwerk) auf der 1. Mai-Kundgebung nicht – wie von NZ-Journalistin Nicole Mohn behauptet – mit dem zentralen Motto der Maikundgebung „Mach dich stark mit uns“ in Verbindung setzen lässt, ist nicht nachvollziehbar, wird dieses doch durch die DGB-Parole „Kommt mit uns am Tag der Arbeit auf die Straße und macht euch stark für eine friedliche und gerechte Zukunft in Deutschland“ näher spezifiziert. Hier wird doch das Thema Krieg und Frieden explizit erwähnt. Dass – wie von Nicole Mohn wahrgenommen – „das Ganze mehr von einer Hocketse als von einer politischen Veranstaltung hat“, liegt wohl daran, dass den Ausführungen der DGB-Rednerin ausführlich Platz gegeben, dem OSN-Beitrag aber nur ein paar Zeilen in der NZ spendiert wurden. Hatte die OSN-Rede doch einige brisante Zitate als Inhalt, die die angebliche „Zeitenwende“ von Scholz in einem ganz anderen, schrägen Licht erscheinen lassen: Zitat Oberstleutnant i.G. Reinhard Herden 1996 in der vom Verteidigungsministerium herausgegebenen Zeitschrift Truppenpraxis/Wehrausbildung: „Das 21. Jahrhundert wird eine Ära eines neuen Kolonialismus sein. Die Kolonien der Zukunft werden vor allem Ressourcenlieferanten und Absatzmärkte für die Kolonialmächte sein. Die Regierungen der reichen Staaten werden physische und digitale Sicherheitskorridore für den Abtransport von Bodenschätzen [...] einrichten“. In der Rede wurde das Märchen der friedlichen Aufrüstung und einer angeblich wertegeleiteten, feministischen Außenpolitik als Marketing-Gag der oliv-grünen Partei dekonstruiert und gezeigt, dass es einem kapitalistischen und imperialistischen Deutschland in seinen zukünftigen Raubkriegen um die Sicherung „seiner“ Ressourcen und die Durchsetzung seiner interessengeleiteten geostrategischen Einflussnahme geht.