Niedergang mit Ankündigung

Kurt Schneider, Unterensingen. Zum Artikel „So will Habeck der Industrie helfen“ vom 25. Oktober.

Wirtschaftsminister Habeck präsentiert auf einer Pressekonferenz seine Industriestrategie. Sie soll die Probleme, die erst durch seine fatalen Entscheidungen entstanden sind, lösen. Niedergang mit Ankündigung: Robert Habeck bestätigt in seiner „Industriestrategie“ höchstpersönlich, dass wir das gefährlichste Stromproblem haben, das ein Industrieland haben kann. Wir haben ein so gewaltiges Stromproblem, dass Robert Habeck 60 Seiten Strategiepapier verfasst hat, um zu erklären, wie er nun lösen will, was er selber höchstpersönlich angerichtet hat. In nur wenigen Monaten sind zwanzig Prozent der deutschen Industrieproduktion einfach verschwunden. Der Niedergang beschleunigte sich exakt in dem Moment, als Robert Habeck den Aus-Knopf bei der Atomkraft drückte. Auch das ist historisch einzigartig: Ein Ministerium der Bundesregierung schreibt ein ausführliches Gutachten über das totale Scheitern der eigenen Politik und der Minister gibt dazu sogar eine Pressekonferenz. Merkt er nicht, dass er selbst angerichtet hat, was er da beschreibt? Oder hofft er, dass wir es nicht merken, wenn er da so offen drüber spricht? Wenn wir den Strom nicht mit Steuergeldern billiger machen, nachdem Habeck und Scholz ihn teurer gemacht haben, prophezeit der Wirtschaftsminister einen Komplettzusammenbruch unseres Landes. Nicht nur unserer Wirtschaft, unseres ganzen Landes. Was Robert Habeck hier ausspricht, ist ein sofortiger Rücktrittsgrund für die gesamte Bundesregierung. Der Vizekanzler gibt zu, dass man aus Versehen die stärkste und stolzeste Volkswirtschaft der Welt ruiniert hat. Habeck präsentiert seine Industriestrategie in einer Pressekonferenz vor den Hauptstadtjournalisten. Kritische Nachfragen? Fehlanzeige. Und keiner der Journalisten im Saal fragt, wie es Habeck damit geht, dass er selbst es ja war, der das angerichtet hat. Kein Mensch auf der Welt würde Habeck noch ein Wort abnehmen. Kein Mensch, außer Berliner Hauptstadtjournalisten.