Neuer Verkehrsminister zu unerfahren

Ralf Epple, Frickenhausen. Zum Artikel „So stellt sich die Union auf“ vom 29. April.

In meinen Augen ist die Verkehrspolitik das wichtigste Ressort in EU-Ländern. Es tangiert nahezu alle anderen Politikbereiche wie Wirtschaft, Finanzen, Umwelt, Gesundheit. Zudem sterben im Verkehr pro Jahr mehr Menschen als durch alle Kriege, an denen Deutschland in den letzten Jahren beteiligt war. Ein bis dato in der Bevölkerung weitgehend unbekannter Politiker, der in Verkehrsexpertenkreisen als wenig profiliert gilt, soll nun Verkehrsminister von Deutschland werden. Das halte ich für fragwürdig. Verkehrsplanung und -politik erfordern sehr umfassende Erfahrungen, Fachwissen, Kenntnisse in Vorschriften und Regelwerken sowie unbedingt auch Unfallstatistiken und -untersuchungen. Viele Regeln und Vorschriften, vor allem aber deren Auslegung und Umsetzung, sind überholt, unglücklich und verursachen unnötige Unfälle. Es braucht Mut und Tatendrang, hier Krusten aufzubrechen. Ein Verkehrsminister darf nicht nur Verwalter seines Ministeriums sein, der seine Experten fragt: „Was machen wir da am besten?“. Er muss aus eigenem Antrieb heraus das unbedingt Beste für maximale Sicherheit und Umweltverträglichkeit für die Straßen Deutschlands vorantreiben. Schnieder sollte das Amt ablehnen, wenn er sich dem nicht gewachsen sieht.